Erstellung eines Mobilitätskonzeptes mit Fokus auf alternativen Verkehrsmitteln

Gelb – Die Erstellung eines Mobilitätsplans, bei dem Rad/Fuß/ÖPNV mit dem Autoverkehr mindestens gleichgestellt werden, wurde in Auftrag gegeben

Hellgrün – Mobilitätskonzept mit Fokus auf Rad/Fuß/ÖPNV wurde erstellt

Grün – ein Mobilitätskonzept mit dem genannten Ziel beschlossen und öffentlich gemacht worden ist

Kostenlose Fahrradabstellmöglichkeiten an Bahnhöfen, Busbahnhöfen und weiteren großen ÖPNV-Knotenpunkten

Rot – Es gibt keinen Plan und keine Fahrradabstellanlagen    

Gelb – Es wurde ein Beschluss gefasst, an den meisten oder allen (Bus-)bahnhöfen und ÖPNV-Knotenpunkten witterungsgeschützte Fahrradabstellanlagen zu installieren. Bei kleinen Kommunen gibt es meistens nur ein oder zwei Knotenpunkte.

Hellgrün – Es gibt witterungsgeschützte und abschließbare Radabstellanlagen an den meisten oder allen wichtigen (Bus-)bahnhöfen und ÖPNV-Knotenpunkten. Diese müssen aber bezahlt werden.

Grün – Es gibt an allen wichtigen (Bus-)bahnhöfen und ÖPNV-Knotenpunkten kostenlose (!), witterungsgeschützte und abschließbare Fahrradabstellanlagen. Sie enthalten auch Plätze für Lastenräder/Anhänger und die Möglichkeit, Akkus aufzuladen.

Es geht um die regelmäßige Wartung von Radwegen, um den langfristigen Bestand einer Fahrradstadt zu gewährleisten. Dadurch wird das Fahrradfahren für alle dauerhaft sicher und zügig gestaltet. 

Gelb – Die Stadt hat beschlossen, dass sie Mängelmeldung implementieren will    

Hellgrün – Die Stadt betreibt ein Online-Formular zur Mängelmeldung für kommunale Radwege    

Grün – Die Kommune betreibt ein Online-Formular zur Mängelmeldung für kommunale Radwege UND ein Stadtratsbeschluss, dass gemeldete Mängel innerhalb von 6 Monaten saniert werden. (Idealerweise sind auf der Seite der Kommune auch gemeldete Mängel und Sanierungsmaßnahmen aufgeführt.)

Es existiert ein niedrigschwelliges und günstiges Angebot der Stadt Autos zum gemeinsamen Teilen anzumieten (e.g. grüne Flotte).

Gelb – Es gibt 20 CarSharing-Angebote pro 100.000 EW (bzw. 0,2 pro 1000)

Hellgrün – Es gibt 40 CarSharing-Angebote pro 100.000 EW (bzw. 0,4 pro 1000)

Grün – Es gibt 100 CarSharing-Angebote pro 100.000 EW (bzw. 1 pro 1000)

Umstellung aller Linienbusse auf Elektro

Rot – keine öffentliche Information dazu

Gelb – Beschluss vollständige Elektrifizierung bis spätestens 2035

Hellgrün – Beschluss vollständige Elektrifizierung bis spätestens 2030 und Umsetzung begonnen

Grün – Alle Linienbusse sind elektrisch. Sollte es alternative klimaneutrale Antriebe (z.B. Wasserstoff) geben, werden diese ebenfalls gezählt, auch wenn sie im Vergleich zu Elektromobilität suboptimal sind.

Verkehrsberuhigung in der Innenstadt, Reduktion des Verkehrs und Gleichberechtigung mit anderen Verkehrsteilnehmern. 

Im besten Fall eine autofreie/verkehrsberuhigte Innenstadt, es gibt aber auch für Tempo-30-Zonen Punkte.

Gelb – Falls die Kommune keine verkehrsberuhigte Innenstadt hat, aber zumindest Mitglied beim Tempo-30-Bündnis ist (Website)

Hellgrün – Tempo 30 in der gesamten Innenstadt

Grün – Vollständig autofreie Innenstadt - Spielstraßen sind erlaubt

30 % der Parkplätze bis 2030 zu Grünflächen umwidmen. Ggf. könnten Umwidmungen zu E-Parkplätzen *mit Ladesäule* auch dazugezählt werden. Als Startpunkt wird die Anzahl Parkplätze 2020 genommen.

Gelb – Es gibt einen Beschluss, aber ohne konkreten Plan, oder mit Umsetzungsplan nach 2035

Hellgrün – Es gibt einen Beschluss mit Ziel bis 2035

Grün – Es gibt einen Beschluss mit konkretem Umsetzungsplan und Zielsetzung bis spätestens 2030. Die Stadt veröffentlicht zumindest grundlegende Zahlen zur Anzahl der Parkplätze in der Stadt.

Aktivierung und Motivation von Unternehmer*innen, Energiewende und Klimaneutralität im Unternehmen zu verankern 

Rot – keine Beratungsangebote    

Gelb – Die Kommune verlinkt auf ihrer Webseite aktiv Beratungsangebote zur Klimaneutralität    

Hellgrün – Die Kommune bewirbt UND bezuschusst Beratungsangebote zur Klimaneutralität    

Grün – Die Kommune organisiert eigene Beratungsangebote  im Rathaus oder an anderen leicht zugänglichen Orten in der Kommune. Das Angebot kann auch von externen Anbietern sein (z. B. IHK, Handwerkskammer, Netzagentur …) oder von der Wirtschaftsförderung der Stadt.

Es soll in der Kommune eine Bürgerenergiegenosschenschaft geben, welche sich an Projekten beteiligen kann und auch eigenständig Projekte starten könnte.

Gelb – Es gibt zwar noch keine Bürgerenergiegenossenschaft, aber die Kommune bietet Beratungsangebote und/oder finanzielle/rechtliche Unterstützung für die Gründung an    

Hellgrün – Es gibt eine Bürgerenergiegenossenschaft, die allerdings noch kein Projekt umgesetzt hat 

Grün – Es gibt eine Bürgerenergiegenosschenschaft mit mindestens einem umgesetzten Projekt

Die Liegenschaften der Kommune sollen einen möglichst hohen Anteil an Ökostrom haben. Die Stadt MUSS ein Monitoring bzw. zumindest Statistiken dafür veröffentlichen

Rot – es wird kein Energiemonitoring von der Kommune veröffentlicht.    

Gelb – 33 % an Liegenschaften mit qualifiziertem Ökostrom    

Hellgrün – 70 % der kommunalen Liegenschaften mit qualifiziertem Ökostrom    

Grün – Alle Liegenschaften mit qualiifiziertem Ökostrom

Die Kommune entschließt sich, dass sie gerne Freiflächen-PV-Anlage auf ihrem Gebiet haben wollen.  Zunächst wird eine Potenzialanalyse durchgeführt. Als zweiter Schritt werden Freiflächen für freistehende PV- & Solarthermieanlagen ausgewiesen (Flächennutzungsplan). Diese werden dann im Bebauungsplan festgeschrieben.

Rot: Es gibt keine Ausweisung.

Gelb (1/3 Score): Es wurde eine Potenzialanalyse durchgeführt und veröffentlicht.

Hellgrün (2/3 Score): Es wurden Flächen dafür ausgewiesen.

Dunkelgrün (voller Score): Es gibt eine Freiflächen-PV-Anlage.

Der Strommix der Stadtwerke soll einen möglichst hohen Ökostromanteil haben. Dies muss durch eine vertrauenswürdige Zertifizierung bestätigt sein.

Rot – unter 25 %    

Gelb – Mindestens 25 % Erneuerbare Energien, nachdem der Anteil "Erneuerbare Energien, gefördert durch EEG-Umlage" rausgerechnet wurde    

Hellgrün – Mindestens 50 % Erneuerbare Energien, nachdem der Anteil "Erneuerbare Energien, gefördert durch EEG-Umlage" rausgerechnet wurde    

Grün – Mindestens 75 % Erneuerbare Energien, nachdem der Anteil "Erneuerbare Energien, gefördert durch EEG-Umlage" rausgerechnet wurde

Die Stadtwerke können den Wandel in ihrer Kommune und darüber hinaus beinflussen, je nachdem welchen Vereinigungen oder Lobby-Organisationen sie angehören.

Eine Mitgliedschaft beim Bundesverband erneuerbare Energie e.V. ist eine positive Wirkung der Stadtwerke, wenn sie allerdings einer fossilen Lobby wie 'Zukunft Gas' (jetzt: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V.) angehören, fördern sie damit die Gaslobby.

Rot –  Mitglied bei DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. (ehem. Zukunft Gas)

Gelb –  In keinem (oder beiden) der Vereine Mitglied

Grün – Mitglied beim Bundesverband erneuerbare Energie und NICHT bei DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. (ehem. Zukunft Gas)

Keine Werbung, Falschinformationen oder pro-Gaskampagnen der Stadt/Stadtwerke bzw. der die Stadt zuständigen Energieversorger

Rot – Greenwashing von Gas, es wird als klimaneutral verkauft o.ä.

Orange – Gas wird angeboten, aber mit neutralem / faktischem Text

Hellgrün – Stadtwerke bieten aktiv Pakete und Programme an, wie Privatpersonen und/oder Unternehmen von Gas auf EE umsteigen können. Bsp: Leasing von Wärmepumpen, zusätzliche Fördermittel in Kooperation mit der Stadt, Unterstützung und Information für Fördermittelmanagement in Unternehmen, Fördermittelberatung und Abwicklung für Privatpersonen

Grün – Entweder gar kein Gas angeboten, oder bei Gasverträgen ein Hinweis darauf, dass dies klimaschädlich ist / ein Auslaufmodell / stattdessen Wärmepumpen o.ä. empfohlen werden.

Die Stadtwerke, welche die Kommune versorgen, bieten keine neuen STROM-Verträge, die auf fossilen bzw. Atomstrom basieren, an. Es geht hier nur um STROM-Verträge, Gasverträge für Wärme/Heizung werden hier nicht berücksichtigt

Rot – Es gibt keinen 100%-Ökostrom-Vertrag    

Gelb – Stadtwerke bieten 100 % Ökostrom-Verträge an, aber auch fossile Verträge    

Hellgrün – Es werden ausschließlich Ökostrom-Verträge angeboten, es besteht aber keine Zertifizierung von einem seriösen Ökostromlabel.    

Grün – Es werden ausschließlich 100 % Ökostrom-Verträge angeboten, die von einem seriösen Ökostromlabel zertifiziert wurden (z. B. <Liste einfügen>)

Die Stadt übernimmt einen Teil der Kosten beim Neubau von Balkonsolar-Anlagen. Dieses Angebot wird von der Stadt präsent beworben.

Rot – keine Förderung    

Gelb – Beschluss und Ankündigung von Balkonsolarförderung    

Hellgrün – Förderung wird bevorzugt oder ausschließlich an Mieter*innen vergeben    

Grün – Förderung existiert, Fördersumme ist mindestens 2€ pro EW (also 100k€ für eine Kommune mit 50k EW)

Es geht um die Summe aller WKA die im Stadtgebiet sind, sowie zusätzlich alle WKA im Besitz der Stadt.

Rot – Keine WKA oder insgesamt < 350 Watt pro EW    

Gelb – Gesamte Nennleistung > 350 Watt pro EW    

Hellgrün – Gesamte Nennleistung > 900 Watt pro EW    

Grün – Gesamte Nennleistung > 1500 Watt pro EW

Die Kommune bietet (kostenlose) Beratungsangebote für Landwirt*innen zur Umstellung auf ökologische/regenerative Landwirtschaft und Unterstützung bei Suche/Beantragung von Föderung(en) an.

Folgende Formen der Beratung: 

• Beratungsangebote auf der Website der Kommune  
• Beratungsangebote/Events werden durch Stadt veranstaltet oder finden in Räumen der Stadt statt. Das Angebot selbst kann auch von externen Anbietern sein.  
• Die Stadt bewirbt ökologisch wirtschaftende Landwirte, z. B. indem sie aufzeigt, wo man deren Produkte kaufen kann    

Gelb – 1 von den obigen 3 werden umgesetzt

Hellgrün – 2 von den obigen 3 werden umgesetzt

Grün – 3 von den obigen 3 werden umgesetzt

Für eine gesunde und klimafreundliche Ernährung erfolgt eine Umstellung auf ökologisch angebaute vegetarisch Ernährung in der öffentlichen Verpflegung: Kantinen, Mensen, Schulen, Kitas, kommunale Krankenhäuser.
Es gibt eine finanzielle Unterstützung von sozial benachteiligten Personengruppen durch die Kommune.

Gelb: Es existiert ein vegetarisches Angebot in 75 % der öffentlichen Versorgung, dies ist aber entweder keine vollwertige Mahlzeit (sondern nur ein Snack o.ä.) ODER das vegetarische Angebot ist vollwertig, aber teurer als vergleichbare nicht-vegetarische Angebote

Hellgrün: Es existiert bei allen öffentlichen Veranstaltungen / Kantinen eine vollwertige, preisgleiche vegetarische Option. Es gibt eine finanzielle Unterstützung von sozial benachteiligten Personengruppen durch die Kommune.

Grün: Wie Hellgrün, aber das Essen ist zusätzlich größtenteils Bio / ökologisch angebaut und von lokalen/regionalen Lieferanten ODER es gibt ausschließlich vegetarische Angebote. Es gibt eine finanzielle Unterstützung von sozial benachteiligten Personengruppen durch die Kommune.

Es gibt einen Beschluss, der jegliche Neuversiegelung ausschließt. Bei notwendiger Neuversiegelung müssen Ausgleichsflächen in unmittelbarer Nähe vorhanden sein. Weiterhin wird eine zusätzliche Entsiegelung angestrebt.

Rot – keine Beschlüsse zu Neuversiegelung und Ausgleichsmaßnahmen

Hellgrün – 1:1-Kompensation von Versiegelung und aktive Unterstützung von Entsiegelung (außerhalb von Ausgleichsmaßnahmen)

Grün – Kompensation bei Neuversiegelung größer als 1:1 und aktive Unterstützung von Entsiegelung (außerhalb von Ausgleichsmaßnahmen); Monitoring mit jährlichem Bericht

Stadtwerke oder Abwasser-Zweckverbände sollen ihre Kläranlagen energieautark betreiben.

Rot – kein Beschluss zum energieautarken Betrieb der Kläranlagen

Gelb – Beschluss zum Umbau der Energieversorgung (komplett oder in Teilen) des Klärwerkes ist aufgrund einer Wirtschaftlichkeitsberechnung gefällt. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt eingestellt. ODER: Das Klärwerk arbeitet zu 33 % energieautark.

Hellgrün – Fördermittel sind beantragt, bewilligt, Leistungen ausgeschrieben. ODER: Das Klärwerk arbeitet zu 66 % energieautark.

Grün – Investitionen haben zu einem (rechnerisch) autarken Betrieb der Kläranlage geführt. ODER: Das Klärwerk arbeitet zu 100 % energieautark.

Die Kommune hat eine Zero Waste-Strategie zur Abfallreduktion beschlossen und setzt sie mit konkreten und nachvollziehbaren Maßnahmen um.

Gelb – Zero Waste–Strategie beschlossen mit konkreten Maßnahmen und Reduktionszielen mit Jahreszahlen

Hellgrün – Zero Waste-Strategie beschlossen, mit konkreten Maßnahmen und Reduktionszielen. Zusätzlich gibt es Kommunikation zu diesem Thema, in dem Beispielprojekte in der Kommune transparent gemacht werden

Grün – eine von folgenden zwei Kriterien sind erfüllt

• Entweder die Kommune ist als "Zero Waste City" von der Mission Zero Academy zertifiziert (hier aufgelistet: https://zerowastegermany.de/zero-waste-cities/) Oder
• die Kommune erfüllt mindestens 3 der folgenden Kriterien
  • Müll wird getrennt gesammelt (mindestens Papier, Verpackung *und* Biomüll)
  • Mindestens ein Erfolgsprojekt zur Abfallreduktion z.B. an einer Schule, Kita oder sonstiger kommunaler Einrichtung/Liegenschaft
  • Öffentlich einsehbare Zahlen über das Müllaufkommen und Reduktion seit Beschluss des Zero Waste Plans
  • Die Kommune führt Restmüllanalysen durch und veröffentlicht die Ergebnisse - Unterstützungsangebot für Recycling und Müllreduktionsinitativen lokaler Akteure

Die Kommune stellt Repaircafés bereit oder unterstützt/fördert lokale Akteure, die das tun.

Gelb – Mindestens ein Repaircafé existiert und wird auf der Website der Stadt beworben    

Hellgrün – Repaircafés werden auf der Website der Kommune beworben und von dieser gefördert.

• Bei Kommunen bis 50.000 Einwohner: Ein Repaircafé mit Öffnungszeiten von mindestens einem Tag pro Monat.
• Bei Kommunen ab 50.000 Einwohner: Mindestens 1 Repaircafé pro angefangene 100.000 Einwohner der Kommune, mit Öffnungszeiten von mindestens zwei Tagen pro Monat.

Grün – Repaircafés werden auf der Website der Kommune beworben und von dieser gefördert.

• Bei Kommunen bis 50.000 Einwohner: Ein Repaircafé mit Öffnungszeiten von mindestens zwei Tagen pro Monat.
• Bei Kommunen ab 50.000 Einwohner: Mindestens 1 Repaircafé pro angefangene 100.000 Einwohner der Kommune, mit mindestens wöchentlichen Öffnungszeiten

Es existiert ein runder Tisch zwischen Kommune und Vertretung von lokaler Industrie, Handwerk und Wirtschaft. Bei diesem runden Tisch müssen

• die Themenkomplexe Energiewende, Klimaschutz & Nachhaltigkeit vorkommen und 
• Berichte über Ergebnisse veröffentlicht werden. 

Bei sehr kleinen Kommunen (<5000 EW) sollte diese Maßnahme sehr großzügig bewertet werden.

Gelb – Findet mindestens jährlich statt und zumindest kleine Maßnahmen/Projekte zu Nachhaltigkeitsthemen sind in den Berichten dokumentiert

Hellgrün – Mindestens halbjährliche Berichte, konkrete relevante Maßnahmen zu Nachhaltigkeit sind dem Bericht zu entnehmen und werden auch umgesetzt. Der Umbau zur Klimaneutralität von lokaler Industrie, Handwerk und Wirtschaft wird als Ziel genannt und plausible Maßnahmen zur Erreichung davon festgelegt. Der Großteil der Betriebe hat Selbstverpflichtungen zur Klimaneutralität mit Jahreszahlen von 2045 oder früher

Grün – Mindestens halbjährliche Berichte, mehrere konkrete Projekte daraus befinden sich in der Umsetzung. Der Umbau zur Klimaneutralität von lokaler Industrie, Handwerk und Wirtschaft wird als übergeordnetes Ziel angestrebt und plausible Maßnahmen zur Erreichung davon festgelegt. Der Großteil der Betriebe hat Selbstverpflichtungen zur Klimaneutralität mit Jahreszahlen von 2035 oder früher

Die Stadt soll ausreichend Personal für Klimaschutzmanagement anstellen und das Klimaschutzmanagement möglichst hoch in der Hierarchie der Stadtverwaltung ansiedeln.

Gelb – Bei Kommunen

• bis 20.000 Einwohner - Es gibt überhaupt eine Ansprechperson für Klimaschutz in der Kommune (auch wenn diese Person kein dedizierter Klimaschutzmanager ist)
• ab 20.000 Einwohner - Es gibt einen dedizierten Klimaschutzmanager in der Kommune    

Hellgrün – Bei Kommunen

• bis 20.000 Einwohner - Es gibt einen dedizierten Klimaschutzmanager 
• ab 20.000 Einwohner - Es gibt einen Fachbereich, der hauptsächlich für Klimaschutzthemen zuständig ist    

Grün – (Unabhängig von der Größe der Kommune): Es gibt ein Dezernat/Geschäftsbereich o.ä. primär für Klimaschutz, die im Organigramm der Kommune mindestens gleichwertig mit der Baubehörde oder direkt unterm (Ober-)bürgermeister sind

Job-Ticket & Diensträder mindestens subventioniert für alle hauptamtlichen Mitglieder der Verwaltung – private Nutzung explizit erlaubt. Statt Diensträdern können auch Abos für Leihräder angeboten werden.

Gelb – Es gibt einen Beschluss zum Angebot von einem kostenlosen Dienstrad, Deutschlandticket oder Bundesland-Ticket (z.B. NRW-Ticket), aber dieser wurde noch nicht umgesetzt bzw. nur ein Teil der Hauptamtlichen hat diese Möglichkeit. ODER: Es gibt einen finanziellen Zuschuss zu ÖPNV-Tickets (z. B. Jobticket).

Hellgrün – Es gibt für alle hauptamtlichen Mitglieder der Verwaltung die Möglichkeit auf ein kostenloses Deutschlandticket oder Bundesland-Ticket (z.B. NRW-Ticket)
ODER
Es gibt für alle hauptamtlichen Mitglieder der Verwaltung die Möglichkeit auf ein kostenloses Dienstrad/Leihrad-Abo 

Grün – Es gibt für alle hauptamtlichen Mitglieder der Verwaltung die Möglichkeit auf ein kostenloses Deutschlandticket UND ein kostenloses Dienstrad/Leihrad-Abo. Ein Bundesland-Ticket (wie z.B. NRW-Ticket) reicht für diese Stufe nicht aus.

Monitoring der beschlossenen Maßnahmen, mit öffentlichem Ist-Bericht der aktuellen Umsetzung Nachsteuerung meint, dass die Stadt verbindlich weitere Maßnahmen umsetzt, sollte die Evaluation der bestehenden Maßnahmen ergeben, dass diese für die Erfüllung der Klimaziele nicht ausreichen. Mögliche Sektoren zur Orientierung: Verkehr/Mobilität, Ernährung/Landwirtschaft/Natur, Industrie, Energie, Gebäude/Wärme

Rot – kein Monitoring    

Gelb – unabhängiges Monitoring nach Sektoren, Bericht unregelmäßig oder in zu großen Abständen (>12 Monate)    

Hellgrün – unabhängiges Monitoring nach Sektoren, regelmäßiger Bericht (mindestens jährlich), aber ohne Nachsteuerungsmechanismen    

Grün – Öffentlicher Ist-Bericht mindestens jährlich mit verbindlichen Nachsteuerungsmechanismen durch unabhängiges Monitoring nach Sektoren

Umfassendes nachvollziehbares sektorübergreifendes Klimaschutzkonzept mit konkreter Auflistung von Maßnahmen inkl. Kostenschätzung und jahresgenauer Verortung der Maßnahmen. Das dazugehörige Monitoring wird in einer extra Maßnahme bewertet. Mögliche Sektoren zur Orientierung: Verkehr/Mobilität, Ernährung/Landwirtschaft/Natur, Industrie, Energie, Gebäude/Wärme,

Rot – kein Klimaschutzkonzept oder mit Ziel nach 2045

Gelb – wenn nachvollziehbares Klimaschutzkonzept mit Ziel Klimaneutralität bis 2045      

Hellgrün – wenn nachvollziehbares Klimaschutzkonzept mit Ziel Klimaneutralität bis 2040. Maßnahmen müssen konkret mit Jahreszahlen zu ihrer Umsetzung und Einsparpotenzialen verknüpft sein.    

Grün – wenn nachvollziehbares Klimaschutzkonzept mit Ziel Klimaneutralität bis 2035. Maßnahmen müssen konkret mit Jahreszahlen zu ihrer Umsetzung und Einsparpotenzialen verknüpft sein. Für jede Maßnahme gibt es zudem eine Kostenschätzung.

Die Kommune richtet selbst oder unterstützt die Einrichtung eines lokalen, kommunalen Klimafonds. Kommunale Akteure, wie Bürger:innen, Vereine, Unternehmen, Stiftungen usw. können sich an der Finanzierung des Fonds beteiligen und sich gleichzeitig auch um eine Förderung aus dem Klimafonds für lokale Klimaschutzmaßnahmen bewerben. Der Klimafonds fördert ausschließlich regionale Klimaschutzmaßnahmen und ist einfach zu beantragen und abzurechnen.

Rot – kein lokaler Klimafonds    

Gelb – Lokaler Klimafonds ist vorhanden (egal wie gut)    

Hellgrün – Lokaler Klimafonds ist vorhanden und aktiv bei der Förderung regionale Klimaschutzmaßnahmen. Mindestens ein Projekt befindet sich in der Realisierung.    

Grün – Lokaler Klimafonds ist vorhanden und mindestens zwei Projekte wurden bereits umgesetzt, Förderungen werden weiter aktiv für regionale Klimaschutzmaßnahmen vergeben. Förderrichtlinien sind transparent und zugänglich. 

Jeder Stadt- oder Gemeinderatsbeschluss muss auf Klimarelevanz geprüft werden.

Es sollte darauf geachtet werden, dass bei vorhandenen Klimarelevanzprüfungen nicht offensichtlicher Unsinn steht, also überall „keine Klimarelevanz“ reinschreiben, auch wenn es offensichtliche Klimarelevanz gibt.

Rot – keine Klimarelevanzprüfung von Beschlüssen    

Gelb – Klimarelevanzprüfung von (zumindest einem Teil der) kommunalen Beschlüsse wurde von der Kommune beschlossen    

Hellgrün – Einige kommunale Beschlüsse existieren, bei denen eine Klimarelevanzprüfung durchgeführt wurde (z. B. im Ratsinformationssystem)    

Grün – Klimarelevanzprüfung aller Beschlüsse wird transparent dargestellt

Die Kommune soll den Menschen vor Ort strukturierte Möglichkeiten der Mitbestimmung anbieten. Das könnte zum Beispiel ein Klima-(bei-)rat oder ein Bürgerlenkungsausschuss sein.

Rot – keine Formen von Bürgerbeteiligungen oder nichts auffindbar  

Gelb –  Es gibt zwar grundlegende Möglichkeiten zu Bürgerbeteiligung, aber ohne wirkliche Mitbestimmung. Das könnten zum Beispiel Umfragen, Online-Beteiligung o.ä. sein, wo die Kommune Feedback bekommt, aber es weder umsetzen noch darüber abstimmen muss    

Hellgrün – Es gibt eine Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung, die Initiativrecht/Antragsrecht haben und Empfehlungen zu Beschlüssen aussprechen können. Das könnten zum Beispiel Lenkungsgruppen oder manche Varianten eines Klima-(bei-)rats sein.    

Grün – Es gibt eine Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung mit direktem Mitbestimmungsrecht UND Initiativrecht (z.B. Klimarat mit Beschlussrecht).

Umsetzung von nicht- und geringinvestiven Maßnahmen zum Energiemanagement: Kontinuierliche Energieverbrauchskontrolle, Umsetzung von Maßnahmen zur Reduktion des Wärmebedarfs in Gebäuden, Effizienzmaßnahmen zur Optimierung von raumlufttechnischen Anlagen und Beleuchtung (Einsatz effizienterer Motoren, Ventilatoren sowie hocheffizienter und bedarfsgeschalteter Beleuchtungstechniken)

Kommunale Liegenschaften beinhalten auch kommunale Wohnungsbaugesellschaften.

Gelb – Beschluss zur Einführung Energiemanagement und Ausschreibung der Leistungen.

Grün – Energiemanagement beauftragt und Implementierung begonnen.

Die Wärmeplanung ist für alle Kommunen inzwischen Pflicht, wobei einige Kommunen sehr früh aktiv werden und andere bis zur gesetzlichen Frist (2026-28) warten. Zusätzlich soll die Kommune zur vollständigen Erfüllung dieser Maßnahme ein Monitoring der Umsetzung der Wärmeplanung betreiben und Daten dazu zur Transparenz veröffentlichen.

Weitere Infos rund um die kommunale Wärmeplanung finden sich hier: https://mitmachen-wiki.germanzero.org/w/LocalZero:W%C3%A4rmeplanung

und ein kurzes Video dazu: https://www.youtube.com/watch?v=_6QKlozE1u0

Gelb – Vergabe der kommunalen Wärmeplanung hat stattgefunden und ein Planungsbüro arbeitet an der Erstellung, die Planung ist aber noch nicht fertig

Hellgrün – kommunale Wärmeplanung ist vorhanden und öffentlich einsehbar    

Grün – Wärmeplanung ist in der Umsetzung und es gibt ein Monitoring dazu, was zumindest grundlegende Informationen über den Fortschritt veröffentlicht

Energetische Sanierung, Umbau, Modernisierung bestehender Anlagen, sowie Neubauvorhaben. Kommunale Liegenschaften beinhalten auch kommunale Wohnungsbaugesellschaften.

Mehr Infos zu Sanierungsquoten hier:https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/finanzierung-von-energetischen-gebaeudesanierungen

Gelb – Beschluss der Stadt zur Sanierung / Modernisierung ihrer Liegenschaften bei einer Sanierungsrate von mindestens 2 %    

Hellgrün – Beschluss der Stadt zur Sanierung / Modernisierung ihrer Liegenschaften bei einer Sanierungsrate von mindestens 3.5 %    

Grün – Beschluss der Stadt zur Sanierung / Modernisierung ihrer Liegenschaften bei einer Sanierungsrate von mindestens 5 % UND Veröffentlichung eines konkreten Sanierungsplans für die nächsten 5 Jahre

Die Kommune hat einen konkreten Plan mit Zielen, Jahreszahlen und Maßnahmen aufgestellt, um ihre Fernwärmenetze zu Dekarbonisieren. Dies könnte z.B. im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung geschehen. Wenn die Kommune kein Fernwärmenetz besitzt, wird diese Maßnahme nicht bewertet.

Gelb – Plan mit Maßnahmen und Ziel der 100%igen Dekarbonisierung, aber ohne Jahreszahl oder mit Ziel nach 2045

Hellgrün – Konkreter Plan mit Maßnahmen zu 100 % Dekarbonisierung bis 2045 und Meilensteinen/Zwischenzielen    

Grün – Konkreter Plan mit Maßnahmen zu 100 % Dekarbonisierung bis 2035 und Meilensteinen/Zwischenzielen